Zu den bekanntesten ökonomischen Schlagworten im Zusammenhang mit China zählt der “Fünfjahresplan”. Erst vor wenigen Wochen wurde die 13. und jüngste Version vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Sie war erstmals im Oktober 2015 auf der 5. Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas diskutiert worden; nun gibt sie das Rahmengerüst und die Schwerpunkte für die gesamtstrategische Entwicklungsrichtung der Volksrepublik China bis zum Jahr 2020 vor.
Aus Plänen werden Programme
Doch der Plan ist kein Plan mehr. Im Chinesischen wurde der Begriff „Fünfjahresplan“ (五年计划) bereits 2006 im Rahmen des damaligen 11. Fünfjahres„plans“ in „五年规划“ umbenannt, was soviel wie „Programm“ oder „Richtlinie“ bedeutet. Fälschlicherweise wird selbst in englischsprachigen chinesischen Medien, aber insbesondere auch außerhalb Chinas, im Englischen wie auch im Deutschen weiterhin vom „Fünfjahresplan“ gesprochen. Doch warum ist das falsch – und warum ist die Unterscheidung so wichtig?
Mit dem Wechsel der Bezeichnung für die strategische Ausrichtung im Rahmen des 11. Fünfjahresprogramms, insbesondere der Wirtschaft Chinas, sollte endgültig die Abkehr von vermeintlichen und veralteten Assoziationen mit dem Erreichen von Planzahlen in der industriellen Produktion, Landwirtschaft und anderen Gebieten erzielt werden.
Vereinfacht gesagt geht es heute nicht mehr darum, eine bestimmte Anzahl von Schuhen zu produzieren, wie es in der Planwirtschaft zur Zeit der ersten Fünfjahrespläne noch der Fall war; sondern es geht darum, im Rahmen der „Sozialistischen Marktwirtschaft chinesischer Prägung“ steigenden Wohlstand und eine höhere Lebensqualität für alle Chinesen zu erreichen.
So musste spätestens nach den Privatisierungswellen der 80er und 90er Jahre ein „Programm“ entworfen werden; eines, das dem neuen Wirtschaftssystem gerecht werden konnte, in dem Planung nur noch ausgesprochen bedingt funktionieren kann.
Neue Programme vs. „Altes Denken“
Die Fünfjahresprogramme sind daher eher als strategische Blaupausen für den Weg der Volksrepublik in den jeweils kommenden fünf Jahren zu verstehen. Ein entsprechendes Umdenken braucht jedoch Zeit. Bei zu vielen Gelegenheiten und in zu vielen lokalen Regierungen herrscht noch das „alte Denken“ vor.
Auch werden beispielsweise beim Umweltschutz oder der Entwicklung des lokalen BIP erzielte Ergebnisse berichtet, die weder realistisch noch korrekt sind (so gibt es beispielsweise immer wieder das Phänomen, dass die auf lokaler Ebene gemeldeten Daten in einem bestimmten Bereich nicht denjenigen entsprechen, die von der Provinz publiziert werden). Umso wichtiger ist es, eine Abkehr von der veralteten Planungsdenkweise voranzutreiben, auch durch eine begriffliche Änderung der ursprünglichen Fünfjahrespläne.
Inhaltlich äußerte sich die Abkehr von einem eher quantitativen Plan und die Zuwendung zu einem stärker qualitativen Programm besonders deutlich im 12. Fünfjahresplan (für den Zeitraum von 2011 bis 2015). Hier wurde erstmals das qualitative Wachstum ins Zentrum der Wirtschaftsentwicklung Chinas gestellt: Die exzessiven Wachstumsraten der vergangenen Pläne hatten dazu geführt, dass das Land unter anderem einen Raubbau an der Umwelt betrieben hatte, der die Lebensqualität auf besorgniserregende Weise beeinträchtigt. Demnach wurden Umweltziele als bindend erklärt, während rein ökonomische Ziele diesen unterzuordnen waren.
Fokus auf gesellschaftliche Themen
Das nun verabschiedete 13. Fünfjahresprogramm (für den Zeitraum von 2016 bis 2020) setzt den Fokus auf ein qualitatives Wachstum fort. Die zentralen Themen sind dabei gesellschaftlicher Natur: Wohlstand der Bevölkerung, eine gleichmäßigere Verteilung der Früchte des Wirtschaftswachstums sowie das allgemeine Glück und die Lebensqualität der Bevölkerung.
Demnach sollen sich die durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen bis 2020 gegenüber 2010 verdoppeln. 90 Prozent der Bevölkerung sollen bis 2020 vom Sozialversicherungssystem erfasst sein (also 84.000.000 Menschen mehr als heute). Auch Städter sollen wieder an 80 Prozent der Tage im Jahr blauen Himmel sehen können (wenn es das Wetter zulässt – nicht, wenn es der Luftverschmutzungsgrad zulässt); und auf dem Land sollen rund 56.000.000 Menschen aus der Armut geführt werden. Und wer möchte und es sich leisten kann, darf nun zwei Kinder haben.
Natürlich beinhaltet auch das aktuelle Fünfjahresprogramm klassische Elemente wie den Fokus auf eine binnenkonsumgetriebene Wirtschaftsentwicklung, Innovation, Entrepreneurship und ein Upgrade des Siegels „Made in China“ zu „Made in China 2015“. So wird es in den kommenden Jahren umso wichtiger werden, dass auch die chinesischen Unternehmen in der Provinz das Konzept von Strategie in der Breite verstehen, umsetzen und sich vom Planzahlendenken weiter lösen – wie es die Regierung durch die Umbenennung der Fünfjahrespläne schon seit 2006 macht.
Alle Fünfjahrespläne und -programme können Sie auf der Website der Kommunistischen Partei Chinas unter http://dangshi.people.com.cn/GB/151935/204121/ auf Chinesisch einsehen.
Die Abbildung ist Teil der IISH/ Stefan R. Landsberger Collections und wurde von chineseposters.net zur Verfügung gestellt.