Wirtschaftsethik – Anspruch und Wirklichkeit (Teil 7)

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Wirtschaftsethisch diskussionswürdige Sachverhalte – Produktpiraterie und Schmuggel

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Als Schmuggel gilt der illegale Transport von Waren über eine nationale Grenze, wobei deren Wert im Herkunftsland meist erheblich niedriger ist als im Zielland (z.B. Zigaretten) oder dort, wo Handelsbeschränkungen bzw. -verbote (z.B. Antiquitäten oder Kunstgegenstände, Waffen und Drogen) vorliegen.

Produktpiraterie bezeichnet die rechtswidrige Nachahmung von Produkten und Waren, also Nachahmung unter Verletzung von (Sonder-)schutzrechten (z.B. Marken, Design usw.).[i]

Beide (Straf-)Tatbestände treten i.d.R. in Kombination auf, d.h. Plagiate entstammen fast ausschließlich einem geographisch anderen Rechtsraum als das Original.

MBS WirtschaftsethikAbbildung 1: Entwicklung der Aufgriffszahlen gem. Dt. Zoll[ii]

MBS WirtschaftsethikAbbildung 2: Anteile Herkunftsländer[iii]

Produktpiraterie

Der Begriff der „Produktpiraterie“ fand im Jahre 1985 Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch, weil der Begriff der Markenpiraterie gegenüber den Handlungen zur Ausbeutung fremder Ideen und unternehmerischer Leistungen zu eng ist, zumal die rechtsverletzende Nachahmung sich keineswegs nur auf Marken bezieht.

Studien beziffern den weltweit entstehenden Schaden durch Produktpiraterie auf 250 (OECD) bis 650 (Internationale Handelskammer) Milliarden Dollar pro Jahr, wobei Produkte, die im Internet gehandelt wurden, nicht eingerechnet sind.

Wirksame Gegenmaßnahmen sind deshalb dringend angezeigt.[iv]

Werteanspruch

Staatliche Institutionen haben durch Gesetze und Verordnungen die Möglichkeit, Unternehmen vor Produktpiraterie zu schützen und bilden ein Regelwerk, auf Basis dessen Plagiatoren zur Rechenschaft gezogen werden können. Generell sind rechtliche Grundlagen nur auf nationaler Ebene bestimmt, eine Ausnahme jedoch bildet die europäische Gemeinschaft, die mit überstaatlichem Recht über geographische Grenzen hinweg geltende Regelungen hat.[v] Trotzdem besteht ein Netzwerk aus international übergreifenden Regelwerken zum Schutz des geistigen Eigentums.

Nationales Recht

Gewerblicher Rechtsschutz schützt geistige Leistungen im technisch-wirtschaftlichen Bereich und wird durch das Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht sowie das Markenrecht umgesetzt.[vi]

Von gewerblichem Schutzrecht zu unterscheiden ist das Urheberrecht, weil es nur mit diesem „verwandt“, aber ihm nicht zugeordnet wird. Grund dafür ist, dass ein Urheberrecht bereits im Entstehungsprozess Geltung findet und nicht erst mit einer (gewerblichen) Anwendung.[vii]

Es beschränkt sich nach traditionellem Verständnis eher auf das Kulturschaffen (Musik, Texte, Filme). Durch die zunehmende Abhängigkeit und die Verschmelzung von Kulturgeschaffenem mit technologischer Entwicklung erfährt das Urheberrecht einen erweiterten Einflussbereich, der sich auch auf den Schutz technischer Leistungen ausrichtet.

Internationales Recht

Das Madrider Abkommen (MMA) in Zusammenhang mit dem Protokoll zum Madrider Abkommen (PMMA) bildet das sogenannte Madrider Markensystem. Bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), welche das MMA verwaltet, kann man international seine Marke registrieren. Diese ist dann in allen Vertragsstaaten gleichermaßen geschützt.[viii]

Die seit 1883 existente Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) umfasst 172 Mitgliedsstaaten und regelt gewerbliche Schutzrechte.[ix]

Neben bilateraler, nationaler Abkommen sorgt das übergreifende TRIPS-Abkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) dafür, dass Schutzlücken für Marken- und Produktpiraterie gedeckt werden. Eingeführt wurde es 1994 wegen des zunehmenden internationalen Verkehrs von immateriellen Gütern. Bindend ist dieses Abkommen für alle Mitgliedsstaaten der WTO.[x]

Das „Anti Counterfeiting Trade Agreement“ – kurz ACTA – soll international gültige Regeln festlegen, um Produktpiraterie und Copyrightverstöße wirksam zu bekämpfen.[xi]

Die Bekämpfung allein mit juristischen Mitteln reicht nicht aus, weil sie erst nach dem Eintreten eines Schadens wirken. Daher wäre ein ganzheitliches Schutzsystems erforderlich, das die gesamte Wertschöpfungskette umfasst.[xii]

Werterealität

Ca. 80 Millionen gefälschte Produkte wurden 2007 an den Grenzen der Europäischen Union beschlagnahmt, primär aus Asien; 2009 waren es 178 Millionen.[xiii]

Betroffen sind fast alle Branchen[xiv] in unterschiedlichen Ausprägungen:

  • Sklavische Fälschung:
    • Versuch, das Original 1:1 zu kopieren (z.B. Rolex)
    • bewusster Konsum von Fälschungen (z.B. Louis-Vuitton-Taschen)
  • Klassische Fälschung:
    • Qualitätsunterschied
    • womöglich unbewusster Konsum
  • Raubkopien:
    • illegale, nicht lizenzierte Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material

Nicht mehr nur hochpreisige Luxusartikel, insb. in der Mode- und Uhrenindustrie, sind von dieser Form der Wirtschaftskriminalität betroffen.

„Konsumenten blenden im Moment des Kaufes sämtliche sozialen und Produktrisiken aus – das Gefühl, ein ‚Schnäppchen‘ zu machen, überwiegt. Die möglicherweise durch den Erwerb von Plagiaten entstehenden langfristigen Risiken werden hier durch das kurzfristige Erfolgserlebnis verdrängt.“[xv]

Schmuggel

Werteanspruch

Schmuggel stellt generell ein Strafdelikt dar, weil die jeweiligen Zielländer

  1. auf die damit einhergehenden Steuermindereinnahmen nicht verzichten und
  2. die eigene Wirtschaft vor Absatzverlusten schützen wollen und
  3. die verbotene Anwendung oder Verwendung der geschmuggelten Waren unterbunden werden soll.

Werterealität

Schmuggel wird es immer geben, weil

  1. Grenzen nicht vollständig kontrollierbar sind[xvi] bzw. aufgrund von Abkommen – wie dies von Schengen – nur stichprobenartig kontrolliert werden.
  2. erhebliche Preisunterschiede für gleichartige Waren zwischen den Ländern bestehen (bleiben werden).
  3. die hohe Besteuerung bestimmter Waren des regelmäßigen Bedarfes vom Konsumenten nicht akzeptiert wird.
  4. die verfügbaren Einkommen vielfach nicht ausreichen, sich legal zu versorgen.

Fazit

Auch wenn konstatiert werden muss, dass weder Produktpiraterie noch Schmuggel jemals ausgeschlossen werden können, so fördert der technische Fortschritt die Einhaltung der rechtlichen Schutzbestimmungen gegen Fälschungen und/oder Schmuggel erheblich, wie nachstehende Beispiele belegen.

  1. Identifizierungstechnologien („Internet der Dinge“)
    • Auf der Hannover-Messe 2010 präsentierte ein deutsches Entwicklungs-konsortium („ProOriginal“) laut eigener Angaben die weltweit erste fälschungssichere Maschine mit einem integrierten Plagiatsschutz. Bauteile tragen einen verschlüsselten Identifizierungscode, der sie unverwechselbar macht und als derzeit nicht zu knacken gilt. Die Siemens-Steuerung der Maschine kennt diese elektronischen Typenschilder und vergleicht sie mit den aktuell eingebauten. Wird ein nachgeahmtes Bauteil eingesetzt, weicht der Code ab, und die Maschine schlägt Alarm. Noch besser: „Sie funktioniert nur mit Originalbauteilen“.[xvii]
    • Eine Technologie beruhend auf fluoreszierenden Nanopartikeln aus Gold erzeugt einen aus ultravioletter Tinte bestehende Pigmentbelag, der auf jede Art von Material wie Kunststoff, Glas oder Leder aufgetragen werden kann. Dabei mit aufgedruckt wird ein für das menschliche Auge unsichtbarer und auch für den Tastsinn nicht erkennbarer Farbcode, den der Hersteller zusammen mit dem Markennamen und dem Logo auf der Ware anbringt. Dieser beinhaltet eine Farbsequenz, die nur mithilfe einer UV-Lampe sichtbar ist.

MBS WirtschaftsethikAbbildung 3: 16-stelliger Geheimcode aus Spezialfarbe[xviii]

  1. Supply Chain Management

Generell ist die Supply Chain (SC) das Netzwerk aller Individuen, Organisationen, Ressourcen, Aktivitäten sowie der dabei verwendeten Methoden/Technologien bei der Erzeugung von Produkten/Dienstleistungen beginnend bei der Idee bzw. dem Rohstoff bis hin zur Auslieferung an den Kunden und der damit verbundenen finanziellen Transaktionen, die letztlich auch die rechtliche Seite des Debitoren-/Kreditorenmanagements umfassen müssen.

Im Sinne der Nachhaltigkeit ist auch die Wiederverwertung (Recycling) in die Betrachtung mit eingeschlossen. Virtuell entsteht so ein einziges Unternehmen, gleichgültig aus wie vielen Gliedern die Kette besteht. Jedes einzelne Geschehnis kann dabei in Echtzeit überwacht bzw. jegliche Abweichung kann im Detail nachverfolgt und verursachungsgerecht zugeordnet werden. Ungereimtheiten in der vertraglich vereinbarten Input/Output-Relation (Mehrmengen, Materialverlust, abweichende Zahlungsströme etc.) sind unmittelbar festzustellen.

 

[i]  Industrie und Handelskammer Erfurt: „Schutz vor Marken- und Produktpiraterie im internationalen Geschäft“, S.10, http://www.bremerhaven.ihk.de/fileadmin/ihk_daten/06_international/dateien/Ratgeber_Schutz_vor_Marken_und_Produktpiraterie_im_internationa-data.pdf; 29.12.2014
[ii] http://www.zoll.de/SharedDocs/Broschueren/DE/Die-Zollverwaltung/statistik_gew_rechtsschutz_2017.html?nn=29858; 29.05.18
[iii] Ebd.
[iv] Vgl. Klink, H., Kortmann, D., Stephan, R., Ganzheitliche Produktpiraterie-Diagnose schützt vor Fälschungen,

http://www.maschinenmarkt.vogel.de/themenkanaele/managementundit/recht/articles/257951/; 03.04.10
„Plagiarismus an der Wurzel bekämpfen, das ist das Ziel der ganzheitlichen Pirateriediagnose. In fünf Schritten können Unternehmen mit dieser Methode mögliche Angriffspunkte für Pro-duktpiraten ermitteln sowie die Auswirkungen und Ursachen aufdecken.“
[v] Vgl. Bichert L., „Marken- und Produktpiraterie in China“, S. 62, Frankfurt am Main
[vi] Vgl. Grüneis B., „Produktpiraterie in China – Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vs. Wirtschaftliche Entwicklung“, S. 32, München
[vii] Ebd.
[viii] Vgl. Bichert L., a.a.O., S.52
[ix] Ebd. S.53
[x] Ebd. S.47
[xi] Vgl. Ahmia, T., Geheimniskrämerei gegen Internetpiraterie, http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1143905/; 16.03.10
„Vor drei Jahren begannen die Vereinigten Staaten und Japan mit den geheimen Verhand-lungen für das internationale Handelsabkommen ACTA. Mittlerweile sind auch die Europä-ische Union sowie neun weitere Länder daran beteiligt. China – die Hochburg der Produkt-piraten – sitzt nicht mit am Verhandlungstisch.“
Vgl. o.V., Forschungsoffensive gegen Produktpiraterie, http://bildungsgipfel-2008.de/de/12095.php; 09.03.10
„Der Schutz vor Produktpiraterie gewinnt auch zunehmend im Investitionsgüterbereich an Bedeutung. So ist auch der Maschinen- und Anlagenbau in hohem Maße von unzulässigen Nachbauten betroffen. Schätzungen gehen von jährlichen Schäden bis ca. 5 Milliarden € sowie einem Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen aus.“
Vgl. o.V., Direktsicherung gegen Produktpiraterie, http://www.pr-inside.com/de/direktsicherung-gegen-produktpir-r1735361.htm; 09.03.10
„Von A wie Abgasfilter bis Z wie Zange ermöglicht SECUPRODUCT die direkte und rechts-sichere Kennzeichnung der Originale. Die Direktsicherung lässt sich minutiös und punktgenau auf nahezu allen Feststoffen anbringen, darunter Metalle, Kunststoffe, Papiererzeugnisse, Glas, Legierungen und textile Gewebe.“
Vgl. o.V., Produktpiraterie bedroht deutsche Unternehmen, http://www.silicon.de/software/os/0,39039002,41527483,00/produktpiraterie+bedroht+deutsche+unternehmen.htm; 09.03.10
„Ein Forscherteam der Universität Potsdam entwickelt ein präventives Schutzkonzept. Es setzt an den zwei Ansatzpunkten zur Know-how-Akquise der Produktpiraten an: Reverse Engineer-ing des fertigen Produktes und Vorteilsnahme des Know-how beziehungsweise der verfüg-baren Informationen des Herstellers. Für Unternehmen ist daher entscheidend, kritisches Kern-Know-how aller Unternehmensbereiche zu identifizieren und die Verbreitung auf ein an-gemessenes Maß einzuschränken.“
[xii] Vgl. o.V., Schutz vor Produktnachahmung systematisch gestalten; http://www.imittelstand.de/themen/news_108349.html; 09.03.10
[xiii] Vgl. Gotthold, K., Produktpiraterie trifft Textilindustrie besonders stark, http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article4840182/Produktpiraterie-trifft-Textilindustrie-besonders-stark.html
„Zollbeamte haben an den EU-Außengrenzen im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viel gefälschte Waren beschlagnahmt wie im Vorjahr. Betroffen ist besonders die Textil- und Modeindustrie. Rund die Hälfte der 178 Mio. Artikel kam aus diesem Bereich. Alleine in Sachsen schätzt Leistner die entstandenen Umsatzeinbußen auf fünf Mio. Euro. Gerade im Bereich Mode sei es für Käufer schick, gefälschte Ware zu kaufen. Sie machen sich strafbar – oft ohne es zu wissen.“
[xiv] Vgl. Heise, S., Plagiate Produktpiraten fälschen sogar Tupperware und Liebeskugeln, http://www.focus.de/finanzen/news/plagiate-produktpiraten-faelschen-sogar-tupperware-und-liebeskugeln_aid_479121.html; aufg.: 09.03.10
„Kriminelle Firmen machen vor nichts halt. Sie ahmen alles nach, was originell und erfolgreich ist. Dreiste Fälschungen werden mit dem Plagiarius ausgezeichnet. Egal ob Küchenmesser, Spielzeugauto oder Liebeskugeln – fast jedes erfolgreiche Produkt der Welt wird inzwischen nachgeahmt. Ein ganzes Museum hat die Aktion Plagiarius, die seit 33 Jahren nach dreisten Fälschungen fahndet, in Solingen mit Originalprodukten und deren Imitaten gefüllt. Die Gewinnspannen mancher Plagiate wie gefälschter Medikamente oder raubkopierter CDs und DVDs seien inzwischen höher als bei Drogengeschäften. Die kriminellen Banden nutzten auch vorhandene Strukturen aus Waffen- und Menschenhandel.“
[xv] Huber, F./Meyer, F./Zimmermann, J./Conrads, M., „Mit (Produkt-)piraten auf Kaperfahrt?“ Konsumentenspezifische Einflussfaktoren auf die Kaufabsicht von gefälschter Markenklei-dung, Management-orientierte Arbeitspapiere P 19, Center of Market-Oriented Product and Production Management, Mainz 2010; http://www.idw-online.de/pages/de/news362566; 01.04.10
„Ein Vergleich der Studienergebnisse von Frauen und Männern zeigte, daß es beim Kauf von Mode-Plagiaten keine nennenswerten geschlechtsspezifischen Unterschiede gibt. Auffällig-keiten sind jedoch bei Personen erkennbar, die sich von den Erwartungen, die ihre Umgebung an sie stellt, leiten lassen. So ist der Einfluss von moralischen Normen bei diesen Menschen stärker. Bei Befragten, die in ihrem Verhalten stärker von inneren Merkmalen wie Einstel-lungen und Werten geleitet werden, weisen moralische Normen einen geringeren Einfluss auf. Um der stetigen Zunahme von Produktpiraterie effektiv entgegenzuwirken, ist daher eine aufklärende Informationspolitik unerlässlich. „Der Appell an moralische Normen kann die ne-gativen Folgen von Plagiaten für die Unternehmenspraxis reduzieren, so z.B. die Betonung, daß der Kauf von Plagiaten eine Form der Wirtschaftskriminalität darstellt. Hier herrschen bei Konsumenten im Allgemeinen große Unwissenheit und zum Teil Desinteresse vor.“
[xvi] Vgl. o.V., USA: 100-Prozent-Containerdurchleuchtung stößt an Grenzen, http://www.verkehrsrundschau.de/usa-100-prozent-containerdurchleuchtung-stoesst-an-grenzen-908472.html; 09.03.10
„Die Absicht der USA, alle Import-Container zu durchleuchten, um damit zum Beispiel den Schmuggel von Waffen und Sprengstoff sowie von radioaktivem Material für Zwecke des internationalen Terrorismus aufzuspüren, wird technisch und organisatorisch so nicht möglich sein.“
[xvii] Vgl. Zimmermann, I., CODIERTES SYSTEM Schlüssel gegen Produktpiraterie, http://www.epochtimes.de/articles/2010/04/20/568222.html; 21.04.10
[xviii] Vgl. o.V., Fluoreszierende Nanopartikel gegen Produktpiraten http://www.pressetext.com/news/20150206001; 09.02.15

Prof. Dr. Gottfried J. Schäffner
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Prof. Dr. Gottfried J. Schäffner, Dipl.-Kfm., studierte BWL an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, war wiss. Assistent und nach der Promotion zum Dr.rer.pol. Akad. Rat am Lehrstuhl f. Industriebetriebslehre. Er ist Gründungsmitglied der Unternehmensberatung tms institut für markt&technik strategien und hatte leitende kaufmännische Funktionen in mittelständischen Unternehmen inne. Prof. Dr. Schäffner ist seit 2003 Dozent an der MBS, mit den Schwerpunkten Allgemeine BWL und Wirtschaftsethik. Dozentenprofil und Veröffentlichungen